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Sonntag, 09.05.2021

"B-Plan Scheeßeler Straße": Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit

Nach dem Abriss des ehemaligen „Niedersachsenhof-Gebäudes" an der Scheeßeler Straße in Sittensen, dessen Grundstück die Specht-Gruppe aus Bremen erworben hat, um dort eine Seniorenwohnanlage mit rund 75 stationären Pflegeplätzen zu errichten, ruhen die Arbeiten auf dem Gelände.

Grund: Der angrenzende Grundstückseigentümer hat ein Eilverfahren gegen den dort geltenden Bebauungsplan „Scheeßeler Straße" der Gemeinde Sittensen angestrengt. Doch nun sind erfreuliche Nachrichten eingegangen. Wie Gemeindedirektor Stefan Miesner auf Nachfrage bestätigt, hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der Antragsteller hat die Kosten für das Verfahren zu tragen.

„Genauer gesagt gibt es zwei Verfahren. Zum einen das Eilverfahren, zum anderen das Normenkontrollverfahren, das noch weiterläuft", erläutert Miesner. Nach seinen Worten hat das Gericht jetzt eine schnelle Entscheidung für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes gefällt. „Wir sind sehr froh, dass das Gericht schon mal festgestellt hat, dass unsere Planung rechtssicher ist", so der Gemeindedirektor und zeigt sich optimistisch gestimmt, dass der Landkreis nach der Ablehnung des Eilverfahrens die Baugenehmigung erteilen wird.

Ähnlich äußert sich Bürgermeister Diedrich Höyns: "Ich bin natürlich erleichtert über diesen Bescheid, der uns als Kommune Recht gibt und bestätigt, dass keine Planungsfehler gemacht wurden, sei es zu Fristen, Auslegungen oder Abwägungen eingegangener Bedenken und Anregungen. Damit sind die vorgebrachten Begründungen der Klagesteller ausgeräumt."

Höyns gibt zu verstehen, dass er ihnen trotzdem anbietet, neue Gespräche aufzunehmen, um es vielleicht doch noch zu ermöglichen, dass das angrenzende Grundstück, auf dem sich das baufällige "Behrens-Haus" befindet, an die Specht-Gruppe verkauft werden kann. "Dann könnte sich an der Stelle eine runde Sache für Sittensen entwickeln, was ja im Interesse aller Beteiligten ist. Viele Menschen warten darauf, dass es dort endlich losgeht. Ich hoffe, das wir mit den beiden Grundstückseigentümern doch noch zueinander kommen, besonders unter Maßgabe der Beurteilung des Gerichtes", so der Bürgermeister.

Auch Rolf Specht, geschäftsführender Gesellschafter der Specht Gruppe, bringt seine Freude zum Ausdruck: „Wir freuen uns über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes und darüber, dass diese Hängepartie jetzt beendet ist. Da wir den Bauantrag bereits gestellt haben, warten wir nun darauf, dass uns der Landkreis die Genehmigung erteilt. Wir würden dann so schnell wie möglich mit den Bauarbeiten beginnen, damit wir die dringend benötigten Pflegeplätze realisieren können und an der ortsprägenden Stelle ein ansprechender Neubau entstehen kann." (hm)

 

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