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Sonntag, 22.05.2022

Bürgerentscheid: Initiatoren rufen zur Wahl auf

Andrea Burfeind, Dr. Ralf Egge und Ingo Hillert setzen sich dafür ein, dass historische und ortsbildprägende Gebäude am Sittenser Marktplatz, darunter das ehemalige Apothekengebäude, nicht verschwinden. Stattdessen plädieren sie dafür, dass ein Konzept zur Belebung dieses Bereiches erstellt wird.

Ein solches Konzept in Form eines studentischen Wettbewerbes wurde im November 2019 vom Rat der Gemeinde Sittensen beschlossen, aber bislang nicht umgesetzt. Sehr zum Bedauern des Trios, das daher nicht nur die Initiative „Pro Apotheke Sittensen" ins Leben gerufen, sondern auch Bürgerbegehren initiiert hat, denen nach erfolgreicher Durchführung im letzten Jahr am 30. Januar der Bürgerentscheid folgt.

Studentischer Wettbewerb zur Belebung des Marktplatzes

Damit möchten sie erreichen, dass zunächst der bereits vor zwei Jahren beschlossene, studentische Wettbewerb zur Neugestaltung des Marktplatzes durchgeführt wird, bevor über Erhalt, Abriss oder Sanierung der alten Apotheke oder eines Rathausneubaues an anderer Stelle bestimmt wird. Hintergrund: Es gibt Pläne, dass am Apothekenstandort ein neues Rathaus entstehen soll.

Zwei Wahlbenachrichtigungskarten in der Gemeinde Sittensen

Das Bürgerbegehren musste wegen der komplizierten Eigentumsverhältnisse, das ehemalige Apothekengebäude gehört der Gemeinde, das Rathaus der Samtgemeinde Sittensen, jeweils für die Gemeinde und für die Samtgemeinde durchgeführt werden. Demzufolge haben die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Sittensen für die Abstimmung beim Bürgerentscheid jetzt zwei Wahlbenachrichtigungskarten erhalten.

Die Fragestellung ist identisch mit der auf den Unterschriftenlisten für die Bürgerbegehren: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Sittensen vor dem Ergebnis des beschlossenen, städtebaulichen Wettbewerbs das Gebäude, Sittensen, Am Markt 14 (Alte Apotheke) nicht abreißt? Die Frage wird entsprechend ebenso für die Samtgemeinde gestellt. Es muss zwingend mit Ja oder Nein beantwortet werden.

Mitspracherecht für Bürgerinnen und Bürger

Burfeind, Egge und Hillert ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern der Samtgemeinde Sittensen durch das Verfahren des Bürgerentscheids ein offizielles Mitspracherecht zu verschaffen, zumal das Ergebnis rechtsverbindlich ist. Überhaupt fordern sie mehr Transparenz und Bürgernähe sowie Einbindung in Entscheidungen, die die Weiterentwicklung des Bördeortes betreffen.

„Die Menschen hier werden nicht mitgenommen. Sie sollten sich mit eigenen Ideen einbringen können, wenn es um gestalterische und zukunftsweisende Planungen geht", verdeutlichen die Drei. Bürgerbefragungen zur Gestaltung des Marktplatzes, dem ehemaligen Sittenser Ortskern, seien abgelehnt worden. „Dabei wollen wir doch alle das Bestmögliche für unseren Ort erreichen", betonen Burfeind, Egge und Hillert. „Das äußere Erscheinungsbild des Apothekengebäudes sollte erhalten werden, damit der ortsbildende Charakter an dieser Stelle gewahrt bleibt", unterstreicht Andrea Burfeind nochmals.

20-Prozent-Ja-Stimmen und 20-Prozent-Mehrheit

Damit Bürgerentscheide als angenommen gelten, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: Mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten müssen mit "Ja" stimmen, zudem müssen diese 20 Prozent die Mehrheit der abgegebenen Stimmen darstellen. Die Initiatoren zeigen sich optimistisch gestimmt: „Wir haben viele positive Rückmeldungen bekommen, auch in unseren Gesprächen mit Bürgern, die wir an unseren Info-Ständen vor Supermärkten oder beim Wochenmarkt führen."

Die Initiative „Pro Apotheke Sittensen" hat kurze „Erklär-Videos" auf Youtube veröffentlicht, umfangreiche Informationen sind auch auf der Homepage unter www.pro-apotheke-sittensen.de zu finden.

Keine Gerüchte und Halbwahrheiten

Burfeind, Egge und Hillert verwahren sich dagegen, sie hätten „Gerüchte und Halbwahrheiten" in Bezug auf mögliche Kaufinteressenten am Apothekengebäude verbreitet. Das Trio verweist auf ein öffentlich zugängliches Protokoll der Gemeinde Sittensen von einer Ratssitzung am 24. Oktober 2019, in dem es heißt, dass ein Kaufinteresse geäußert worden sei und es für die Immobilie alte Apotheke zwei weitere Interessenten gäbe.

„Wo sind diese mindestens drei Interessenten geblieben? Wenn der Politik die Sanierung und der Unterhalt dieses ortsbildprägenden Gebäudes zu kostenintensiv sind, dann sollte sie es offiziell zum Kauf anbieten. Im Kaufvertrag könnte man den Erhalt der Fassade festhalten oder eine entsprechende Satzung erstellen", so der Vorschlag des Trios. (hm)

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