JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert! Bitte aktivieren Sie JavaScript für Treffpunkt-Sittensen, da die Seite ansonsten nicht korrekt funktioniert.
Donnerstag, 20.01.2022

Solarpark: Rat beschließt F-Plan-Aufstellung

Wie bereits mehrfach berichtet, plant die Gemeinde Tiste die Ausweisung einer 51,5 Hektar großen Freiflächenphotovoltaikanlage. Der Rat hatte im März dazu einhellig den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Solarpark Tiste" gefasst. Der Sittenser Samtgemeinderat sprach sich im Mai allerdings knapp mehrheitlich gegen den Antrag des Tister Rates auf Änderung des Flächennutzungsplanes aus, weil sich insbesondere die Mehrheitsgruppe aus SPD-WFB-Grünen nicht ausreichend informiert sah.

Jeweils im Juni fanden daraufhin Informationsveranstaltungen statt, sowohl im Rahmen einer Tister Gemeinderatssitzung als auch bei einer Sitzung des zuständigen Fachgremiums, dem Bauausschuss der Samtgemeinde. Rechtsanwalt Dr. Mark-Oliver Otto, Geschäftsführer der NewDev Management GmbH als Vorhabenträger, gab dort jeweils einen detaillierten Sachstandsbericht zu den Planungen ab.

Nun befasste sich der Rat der Samtgemeinde Sittensen mit dem erneuten Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes. Diesmal wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst – bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Zuvor hatte Samtgemeinderatsvorsitzender Guido Löbbering in Anbetracht der „inhaltlich unterschiedlichen Meinungsauffassungen" eindringlich an das Gremium appelliert, einen „vernünftigen und sachlichen" Austausch walten zu lassen.

Er betonte, dass es jetzt nur um das formale Verfahren gehe und nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung. Seinen Ausführungen zufolge ist nach der Geschäftsordnung der Samtgemeinde zwar nach einer Beschlussfassung eine sechsmonatige Wartefrist vorgesehen, bis wieder eine Änderung vorgenommen werden kann, der Samtgemeindeausschuss kann aber beschließen, dass das Thema bereits innerhalb der Sechsmonatsfrist wieder auf die Tagesordnung kommt.

Eben das ist jetzt geschehen. Bernd Petersen bemängelte dieses Prozedere und hätte die sechs Monate lieber ausgeschöpft, auch, weil nach seinem Dafürhalten noch weitere Informationen fehlen. Dabei bezog er sich auch auf eine Einbindung des Landkreises Rotenburg/Wümme, um dessen Stellungnahme ebenfalls zu hören. Insofern stimmte er dem Aufstellungsbeschluss nicht zu.

Uwe Hellmers hingegen fühlt sich nach seinen Worten durch die Informationsveranstaltung, die sehr positiv verlaufen sei, nun besser informiert und sprach von einem guten Gefühl. Das Verfahren könne daher angeschoben werden. (hm)

powered by webEdition CMS